BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Oelde

Wahrheit. Jetzt. Handeln.

Transparenz, Dringlichkeit und Lösungsorientierung - Kernwerte der grünen Politik

 Die Grünen haben wichtige Fakten aufgedeckt und hier werden konkreten Ergebnisse und daraus abgeleitete Handlungsvorschläge präsentiert.:

1. Lösung für das D-Ticket als Kartenversion gefunden

Karte zum D-Ticket

Am Wahlkampfstand wurden wir gefragt, wie man ohne Handy ein D-Ticket bekommen kann.
Hintergrund DB und Reisebüros haben sich aus diesem Bereich zurückgezogen.
Die meisten Anbieter benutze eine App. Wenn man aber keine benutzen will, weil man auch mit
"Digital Detox" durch das Leben kommen will, wird es schwierig. Uns wurde gesagt,
das man schon alle Geschäfte und auch Schalter der DB befragt hat und sich an uns gewandt.
Die Oelder Grünen haben zugesagt, bis zu nächsten Wahlkampfstand am 05.09.2025 eine Lösung zu präsentieren.

Heute ist der 03.09.2025 und hier ist die Lösung: https://www.rvm-online.de/abos-tickets/deutschlandticket/deutschlandticket/

Wir werden diese Lösung am Wahlstand als gelöst übergeben und hoffen auf Ihren Besuch um auch Ihnen weiterzuhelfen.

 

2. Einführung Mitfahrbänke beginnend in Lette

Was ist comby?    https://comby-mitfahren.de/info
comby ist eine digitale Lösung, welche die Mobilität in ländlichen Räumen verbessern möchte. Menschen in ländlichen Gebieten sind oft auf ein eigenes Fahrzeug angewiesen, weil die Abdeckung durch den öffentlichen Nahverkehr teilweise sehr niedrig ist.

Wie funktioniert's?

1. Du fragst die Fahrt an

Lass (die) Fahrer:in per App wissen, dass du ihre Hilfe brauchst.

2. Fahrer:in nimmt die Anfrage an

Falls (die) Fahrer:in kann, wirst du mitgenommen.

3. Fahrer:in nimmt dich mit

Du wartest, bis du mitgenommen wirst.

4. Du bestätigst deine Mitnahme

Bei Mitnahme wird die Fahrt bestätigt und ein Bewertung gegeben.

Was ist wichtig dabei?

comby deckt drei äußerst wichtige Werte mit verschiedenen Funktionen ab.

Verbindlichkeit

Auf einer Mitfahrbank zu warten, kann eine gewisse Unsicherheit mitbringen, ob überhaupt jemand auftaucht. comby hilft dabei, indem Mitfahrer:innen im Mitfahrwunsch sehen, ob ein:e Fahrer:in die Anfrage angenommen hat. Engagierte Fahrer:innen stärken so die Gemeinschaft und helfen Personen, ihren Zielort zu erreichen.

Sicherheit

In comby sind sowohl Fahrer:innen als auch Mitfahrer:innen registriert, um die Lösung vollumfänglich zu nutzen. Als zusätzliche Sicherheitsstufe gibt es die Möglichkeit, sich bei der Verwaltung mittels Personalausweis zu verifizieren. So können Sie sich sicher sein, dass ihr Gegenüber, die Person ist, die sie angibt. Manche Frauen fühlen sich unsicher, wenn sie bei einem Mann einsteigen sollen. Deshalb gibt es für Frauen die Möglichkeit, dass ihr Mitfahrwunsch nur Fahrerinnen gezeigt wird.

Sichtbarkeit

Manche Personen wissen nicht, dass es in ihrer Gemeinde Mitfahrbänke gibt. Manche Personen fürchten, auf der Mitfahrbank übersehen zu werden. comby hilft dabei, Bänke und wartende Personen sichtbarer zu machen. Über die Karte können Mitfahrbänke rasch ausfindig gemacht werden. Fahrer:innen werden auf Wunsch zusätzlich über Benachrichtigungen über neue Mitfahrwünsche informiert.

3. Deutschlanddigital Identifikation

4. Chatbot für Bürgeranfragen

KI-Bürgerservice-Chatbot 

Chatbot für Bürgeranfragen mit https://gruenlink.de/dbobltri57 und KI in Ratsinformationssystemen Barrierefreier KI-Chatbot, spricht 90+ Sprachen und entlastet Kommunen ohne Mehraufwand.

Tag für Tag erreichen Ihre Verwaltung hunderte wiederkehrende Bürgeranfragen: Von Anmeldevoraussetzungen für den Personalausweis über benötigte Unterlagen zur Gewerbeanmeldung bis hin zu Voraussetzungen für Elterngeld und Wohngeld. Die zeitnahe und kompetente Beantwortung dieser Standardfragen bindet nicht nur wertvolle Ressourcen, sondern beansprucht in Zeiten knapper Personalkapazitäten einen Großteil der verfügbaren Arbeitszeit.

neurabot revolutioniert Ihren Bürgerservice: Als intelligenter Chatbot versteht er Fragen in natürlicher Sprache und beantwortet sie präzise aus Ihrer städtischen Wissensbasis - und das rund um die Uhr, in 95 Sprachen und mit der Servicequalität, die Ihre Bürger gewohnt sind.

So gewinnen Ihre Mitarbeiter wertvolle Zeit für die Aufgaben, die echte menschliche Zuwendung erfordern: Die intensive Beratung in besonderen Situationen oder kreative Lösungsfindung in komplexen Einzelfällen. Genau dort, wo menschliche Empathie, Erfahrung und individuelles Eingehen den entscheidenden Unterschied machen.

Schlüsselmerkmale

Der Anbieter hat die folgenden Merkmale angegeben:

Datenschutz

Vorgaben und Standards gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden befolgt.

IT-Sicherheit

Vorgaben und Standards gemäß BSI IT Grundschutz werden befolgt.

5. Zwischen Reels und Regeln vom BSI

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

6. EE Erwartungen an die neue Bundesregierung

Aktuelle Umfrage: Auch Unionswähler wollen mehr erneuerbare Energien
von Katharina Wolf
30.07.2025 | Druckvorschau
Das Balkendiagramm zeigt, wie die Wähler der deutschen Parteien von der neuen Regierung den Ausbau der erneuerbaren Energien erwarten, aufgeschlüsselt nach Parteipräferenz. - © Fachagentur Wind und Solar
© Fachagentur Wind und Solar
Eine große Mehrheit der Befragten erwartet unabhängig von der neuen Bundesregierung mehr Engagement für den Ausbau der Erneuerbaren Energien – auch 61 Prozent der CDU/CSU-Anhänger.

Die Energiewende bleibt den Deutschen wichtig: 83 Prozent der Deutschen wünschen sich von der neuen Bundesregierung mindestens so viel Einsatz für den Ausbau erneuerbarer Energien wie von der Ampelkoalition. Mehr als die Hälfte wünscht sich sogar ein stärkeres Engagement. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Fachagentur Wind und Solar. Nur 15 Prozent geben demnach an, die neue Bundesregierung solle sich schwächer als bislang für den Ausbau der erneuerbaren Energien einsetzen.

7. Agri-PV lohnt sich es fördert Wachstum der Pflanzen und schafft Einküfte aus PV dazu

Agri-PV – Landwirt erzielt höhere Erträge unter den Modulen als auf Referenzfläche

von Sven Ullrich

03.09.2025 | Druckvorschau

© Gridparity

Durch die Tracker kann der Landwirt die Fläche fast komplett weiterhin für den Ackerbau nutzen.

Eine solare Trackeranlage auf einem Acker in Westdeutschland zeigt nach der ersten Saison vielversprechende Ergebnisse. Die Erträge sind höher als auf einer Referenzfläche ohne Solaranlage.

Im vergangenen Winter hat Gridparity eine Solaranlage auf einem Acker in Bad Sassendorf errichtet. Durch die Nachführung der Module erreicht die Anlage rund 30 Prozent mehr Solarertrag im Vergleich zu einer herkömmlichen festaufgeständerten Photovoltaikanlage. So liefert die Anlage mit einer Leistung von 933 Kilowatt jedes Jahr rund 1,25 Millionen Kilowattstunden Strom. Bei einer Festäufständerung wären in der Region am östlichen Rand des Ruhrgebiets nur knapp eine Million Kilowattstunden Ertrag aus einer Anlage dieser Leistung zu erwarten.

Module senkrecht stellen

Doch das ist nicht der einzige Vorteil. Denn Landwirt Stefan Jatzkowski bewirtschaftet die Fläche in der fruchtbaren Soester Börde weiterhin landwirtschaftlich. Durch die Möglichkeit, die Module komplett senkrecht zu stellen, kann er so fast die gesamte Fläche für den Anbau von Biogetreide nutzen – nahezu ohne Einschränkungen. Zusätzlich profitieren die Flächen von den Biodiversitätsstreifen, die sich zwischen den Montagepfosten der Solaranlage entwickeln.

Erträge höher als erwartet

Schon wenige Monate nach der Inbetriebnahme der Anlage berichtete der Anlagenbetreiber und Landwirt von klaren landwirtschaftlichen Vorteilen gegenüber einer Referenzfläche, die sich in unmittelbarer Nähe befindet und ohne Solaranlage bewirtschaftet wird. „Es hat sich schnell gezeigt – nach der Aussaat waren die landwirtschaftlichen Erträge unter den Modulen besser als auf der daneben liegenden Vergleichsfläche“, sagt Stefan Jatzkowski. „Nun hat die Ernte gezeigt, dass die Erwartungen sogar noch übertroffen wurden“, freut er sich.

Agri-PV-Forschungsanlage für widerstandsfähige und nachhaltige Landwirtschaft

Mikroklima und Biodiversität im Blick

Auch die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung durch das Haus Düsse, das nordrhein-westfälische Versuchs- und Bildungszentrum für Landwirtschaft, zeigen eine solche Entwicklung. Die Forscher schauen sich aber nicht nur die Erträge an. Sie wollen auch wissen, warum diese anders sind als auf der Referenzfläche. Dazu untersuchen sie die Auswirkung der Agri-PV-Anlage auch auf das Mikroklima und die Biodiversität. Diese ist wichtig, da die Anlage im sensiblen Umfeld eines Vogelschutzgebietes steht.

Agri-PV braucht neue Geschäftsmodelle

Zusätzliche Chance für Landwirte

Insgesamt sind die Projektbeteiligten zufrieden mit den Ergebnissen. Das Projekt zeigt: Agri-PV funktioniert und bietet eine zusätzliche Chance für die Landwirte, ihre Einkommen zu diversifizieren und durch solide Solarerträge zu stabilisieren. Gleichzeitig könne sie wertvolle Böden weiter für die landwirtschaftliche Produktion nutzen.

8. Dr. Arwen Colell, Bündnis Bürgerenergie zum BMWK-Entwurf

Dr. Arwen Colell, Bündnis Bürgerenergie zum BMWK-Entwurf

 
Welche Kritik äußerte Dr. Arwen Colell, Bündnis Bürgerenergie zum BMWK-Entwurf zum Energy Sharing?
 

 
Dr. Arwen Colell und das Bündnis Bürgerenergie kritisieren am BMWK-Entwurf zum Energy Sharing besonders, dass dieser nur eine Minimalumsetzung der EU-Vorgaben darstellt, die wirtschaftliche Tragfähigkeit und praktische Umsetzbarkeit nicht sicherstellt, und damit wichtige Chancen für Bürgerenergieprojekte verpasst.energiezukunft+1

Zentrale Kritikpunkte

  • Randphänomen statt Zukunftsmodell: Das BMWK bezeichnet Energy Sharing in der Gesetzesbegründung als Randphänomen, bei dem kein Massenansturm zu erwarten sei. Colell und das Bündnis sehen das Gegenteil: Gerade für Bürgerenergiegemeinschaften ist Energy Sharing zentral – das werde im Entwurf verkannt und widerspricht der EU-Intention.buendnis-buergerenergie+1

  • Wirtschaftliche Rahmenbedingungen unzureichend: Der Entwurf bietet zu wenige Anreize, um Energy Sharing wirtschaftlich tragfähig zu machen. Insbesondere fehlt eine Energy Sharing-Prämie; Netzentgelte und Übertragungsnetzentgelte sollten reduziert oder entfallen, wenn das Netz entlastet wird.energiezukunft+1

  • Restriktive Teilnahmebedingungen: Bürgerenergiegesellschaften werden nicht ausdrücklich als Organisatoren zugelassen. Hier fordert Colell eine Sonderregelung, um den Ausschluss von Bürgerenergieprojekten zu verhindern (§ 42c Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EnWG).buendnis-buergerenergie+1

  • Regionale Begrenzung und ausufernde Fristen: Energy Sharing sei zunächst nur auf ein Bilanzierungsgebiet beschränkt, und die Ausweitung auf mehrere Netzgebiete ist erst ab 2028 vorgesehen. Das Bündnis schlägt daher vor, Energy Sharing auch in zusammenhängenden Postleitzahlengebieten im Umkreis von 50 km zu ermöglichen und die Umsetzung zu beschleunigen.energiezukunft+1

  • Fehlende Unterstützung für die praktische Umsetzung: Es fehlt an einer zentralen Anlaufstelle und Musterverträgen für Energy Sharing-Projekte, was die Initiierung solcher Projekte in der Praxis erschwert.buendnis-buergerenergie+1

Dr. Colell fordert in der Debatte damit explizit ambitioniertere gesetzliche Rahmenbedingungen, mehr Mut zur echten Bürgerbeteiligung und klare wirtschaftliche Anreize für die breite Umsetzung von Energy Sharing in Deutschland.energiezukunft+1

  1. https://www.energiezukunft.eu/buergerenergie/energy-sharing-ist-kein-randphaenomen

  2. https://www.buendnis-buergerenergie.de/presse/pm-pressemitteilungen/artikel/2024-9-12/enwg-novelle-stellungnahme-zu-energy-sharing-und-buergerbeteiligung-1

  3. https://www.sfv.de/energiepolitik/gesetzgebung

  4. https://www.bee-ev.de/service/pressemitteilungen/beitrag/referentenentwurf-zum-enwg-eeg-starker-aufschlag-mit-nachbesserungspotential

  5. https://www.dgrv.de/news/bundespolitik-aeussert-sich-positiv-zu-energy-sharing/

  6. https://www.bee-ev.de/service/publikationen-medien/beitrag/stellungnahme-zur-enwg-novelle-juli-2025

  7. https://www.wind-energie.de/fileadmin/redaktion/dokumente/publikationen-oeffentlich/themen/04-politische-arbeit/01-gesetzgebung/20220317_BWE_Stellungnahme_Ref.Entwurf_EEG_u.a._v._040302022_final.pdf

  8. https://background.tagesspiegel.de/energie-und-klima/monitoring/reaktionen-zur-enwg-novelle-nachbesserungen-noetig

  9. https://www.noerr.com/de/insights/enwg-novelle-entwurf-zum-energy-sharing

  10. https://www.bundestag.de/resource/blob/1025902/c2b38ad50dc8336a4a0d99e41990a25f/WD-5-134-24-pdf.pdf

Wie verhält sich die Verteilung der iMSYS Zähler in Prozent verteilt auf die europäischen Staaten?

Die Verteilung von intelligenten Messsystemen (iMSYS, intelligente Stromzähler mit Gateway) in Europa ist stark unterschiedlich: Die nordischen Staaten und Teile Westeuropas haben den Rollout bereits nahezu vollständig durchgeführt, während Deutschland und einige osteuropäische Länder zurückliegen.

Prozentuale Verteilung nach Ländern (circa Stand 2021/2022)

  • 100 %: Dänemark, Schweden

  • ≥98 %: Estland, Spanien, Finnland, Italien, Luxemburg, Norwegen

  • 80–95 %: Frankreich, Litauen, Lettland, Malta, Niederlande, Slowenien

  • 15–30 %: Deutschland (2021 etwa 0,3 %, Ziel für 2029: ~15 %)
     
    Ziel laut Gesetz = 100% in 2032. 2025 sind es 2%

  • <5 % / selektiv: Slowakei, Belgien, Kroatien, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Zypern

  • Kein Rollout: Tschechien, Bulgarien (teils nur Pilotprojekte)

Deutschland gehört beim iMSYS-Rollout europaweit zu den Staaten mit sehr geringem Durchdringungsgrad, da hier nur Verbraucher über 6.000 kWh/Jahr und bestimmte Betreiber verpflichtet sind.

Übersichtstabelle

Staat

iMSYS-Durchdringung (%)

Dänemark

100 % 

Schweden

100 % 

Finnland

≥98 % 

Spanien

≥98 % 

Italien

≥98 % 

Luxemburg

≥98 % 

Norwegen

≥98 % 

Frankreich

80–95 % 

Litauen

80–95 % 

Lettland

80–95 % 

Malta

80–95 % 

Niederlande

80–95 % 

Slowenien

80–95 % 

Deutschland

~0,3 % (2021), Ziel: 15 % (2029)  100% in 2032!

Belgien

<5 % selektiv 

Slowakei

<5 % selektiv 

Tschechien

Kein Rollout 

Bulgarien

Kein Rollout 

Diese Werte beziehen sich auf intelligente Messsysteme mit Kommunikationsgateway und nicht auf einfache digitale Zähler (mME).

 

Diese Informationen zeigen einen Überblick wie man noch Auswüchse bei Umsetzungen der EU- Vorgaben und auch Zeiten, in denen sie umgesetzt werden, eingreifen kann und wie ich finde, auch muss.

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