Mit dem Jahr 2022 geht nun das dritte Krisenjahr in Folge dem Ende zu. Ein Grund noch einmal kurz zurückzublicken. Vor einem Jahr lag unsere Hoffnung darin, die Pandemie zu überwinden, um wieder in die gewohnten Strukturen zurückzukehren. Doch diese Hoffnung hat der russische Diktator Putin in Schall und Rauch aufgehen lassen. Millionenfaches Leid, Menschen auf der Flucht und massive Zerstörung in der Ukraine sind die Bilder des Jahres 2022. Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges spüren wir speziell in Deutschland sehr stark: Die einseitige Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen, gekoppelt mit dem Verhindern des Ausbaus Erneuerbarer Energien haben uns in eine Sackgasse geführt. Politische Entscheidungen, welche vor 12 Monaten wohl kaum Mehrheiten gefunden hätten, wurden unter dem Druck dieser Gemengelage getroffen. Zeitenwende nannte das Kanzler Scholz. Für uns Grüne waren das sehr schmerzhafte Entscheidungen. Eine im Grundsatz pazifistische Partei stimmt für Waffenlieferungen. Und das im Konsens mit der Parteibasis. Auch die Entscheidungen aufgrund fehlender russischer Energielieferungen wieder Kohlekraftwerke anzuwerfen und die restlichen 3 Atommeiler länger laufen zu lassen, hat bei jedem Grünen Kopfschmerzen verursacht. In dieser Situation machen Grüne in den Parlamenten den Unterschied: Mit Pragmatismus haben die grünen Minister und Ministerinnen abgeliefert. Nicht umsonst stehen Robert Habeck und Annalena Baerbock an der Spitze der beliebtesten Politiker in Deutschland. Jetzt gilt es die Energiewende mit Hochdruck umzusetzen. Das nur die Erneuerbaren die nötige Unabhängigkeit von den Diktaturen fossiler Förderländer bringen, sollte seit dem russischen Lieferstopp ja allen klar sein. Für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist der Einstieg in die klimaneutrale Produktion zudem überlebenswichtig. Und die gelingt nur mit regenerativ hergestelltem grünem Wasserstoff. Auch in NRW wurde im Mai gewählt und zudem mit Mona Neubaur eine Grüne zur stellvertretenen Ministerpräsidentin. Der Kohleausstieg bis 2030 und die Abschaffung der 1000m Abstandsregeln für Windkraft, sind bereits politische Realität in NRW. Es geht auch hier in die richtige Richtung.

Auch wenn viele es nicht mehr hören möchten: Die Klima- und Biodiversitätskrise bleibt die größte Herausforderung für die Menschheit. Dieser Herausforderung müssen sich die politischen Handelnden auf allen Ebenen stellen.

In Oelde machen wir das mit unserem Team im Rat. Dem Klimaschutz in Rat und Verwaltung ein wesentlich stärkeres Gewicht zu geben ist unser Antrieb. Die Haushaltsberatungen haben uns dann allerdings wiederholt gezeigt, dass wir noch ganz dicke Bretter bohren müssen, um in Oelde Klimaschutz als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung zu verankern und mit der notwendigen Priorität zu versehen. Bei den Themen Verkehrswende, Wohnungsbau und Flächenverbrauch befinden wir uns in Oelde leider immer noch in der „alten Welt“. Wir bleiben hier am Ball. Versprochen!

Wir haben uns auch für 2023 ebenfalls wieder viel vorgenommen.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen für die vielfältige Unterstützung unserer Arbeit bedanken und ganz laut DANKE sagen!

Der Ortsverband und die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen wünscht allen Freunden und Freundinnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes 2023!

Allgemein, Ortsverband
Die Grünen Oelde, Weihnachten, Weihnachtsgruß

Barbara Köß, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen

Nach intensiven Beratungen zum Haushalt 2023 der Stadt Oelde, hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen die Situation abschließend bewertet. In Bezug auf die nicht vorhandene Struktur und Priorisierung, den Klimaschutz in Oelde mit größtmöglicher Ernsthaftigkeit anzugehen, ist der Haushaltsplan 2023 aus Grüner Sicht eine Enttäuschung. Dennoch hat sich die grüne Fraktion dazu entschlossen dem Haushalt 2023 zuzustimmen, da neben dem neuen Klimaschutzkonzept, auch viele positive Bausteine, insbesondere den Radverkehr betreffend, positiv hervorstechen. Die Details zur Einschätzung des Haushalts sind hier im Original der Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Barbara Köß nachzulesen:

Haushaltsrede zum Finanzjahr 2023, Bündnis 90 / Die Grünen 

Oelde, 19.12.2022

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 
Sehr geehrte Damen und Herren, 

Und wieder neigt sich ein weiteres Krisenjahr dem Ende. Dieses Mal sind es zahlreiche parallel verlaufende Krisen, die derzeit alle politisch Handelnden vor gewaltige Herausforderungen stellen.
Der Ukraine-Krieg mit Leid und Elend für die Menschen, Millionen Geflüchteter – nicht nur aus der Ukraine, dramatische Entwicklungen auf dem Energiesektor, eine galoppierende Inflation, die Folgen der Pandemie und die akute Bedrohung unseres Lebensraumes durch die Klima- und Biodiversitätskrise.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Sie haben es in Ihrer Haushaltsrede „ökologische Verunsicherung“ genannt, wir finden hier eher den Begriff „Klimakrise“ zutreffend und allein diese Klimakrise an sich wirkt sich mittlerweile unmittelbar auf unser Lebensumfeld aus.

Etwas untergegangen in der Dramatik des Jahres 2022 ist der 6. Sachstandsbericht des Weltklimarates, in welchem dieser die Entwicklung des Planeten zum wiederholten Male mit bedrohlichen Daten und Fakten belegt.

UN-Generalsekretär Guterres sagte auf der COP27 vergangenen Monat in Sharm El Sheik zuspitzend: „Wir sind auf dem Highway zur Klimahölle – mit dem Fuß auf dem Gaspedal“, will heißen, dass wir auf eine 3-Grad-Welt zusteuern und immer noch nicht auf der Bremse stehen.
Auch wenn viele hoffen, dass dieser Kelch an uns vorübergeht: Er wird es nicht und wir können die Folgen des Klimawandels nur noch abmildern.
Das heißt dann folglich auch, wir müssen unser politisches Handeln vor Ort konsequent danach ausrichten.
Der effiziente Einsatz unserer finanziellen und personellen Ressourcen für das notwendige Handeln erfordert Priorisierung. Der Haushalt 2023 der Stadt Oelde ist das Instrument, diese Priorisierungen zu setzen und sichtbar zu machen.
Und genau an dieser Stelle sehen wir, dass es in Oelde kein konsequentes Commitment gibt, den Klimaschutz gesamtheitlich zu denken und einen verbindlichen Fahrplan mit verbindlichen Zielen in allen relevanten Sektoren zu verankern.

Im Gegenteil: Die alten Vorgehensweisen, die auf herkömmliches, nicht nachhaltiges Wachstum abzielen werden weiterhin verfestigt: Noch mehr Gewerbegebiete, weitere Wohnbaugebiete am Rande der Stadt und unnötiger Straßenbau.

Die Millionenbeträge als Vorratsposten für Flächenankäufe und auch die angestrebte Überdimensionierung der Kläranlage belegen diese Denkstrukturen und zeigen die aktuelle Prioritätensetzung: Weiter so! Eine Richtungsänderung ist nicht erkennbar.

Uns ist selbstverständlich nicht entgangen, dass es Anträge und Forderungen zum Klimaschutz aus allen Fraktionen gegeben hat, die wir ausdrücklich unterstützt haben.
Auch die nun endlich besetzte zweite Stelle im Klimaschutzmanagement ist sehr begrüßenswert, aber leider reicht das alles nicht, um der Dringlichkeit und dem Ausmaß der Klimakrise gerecht zu werden.
Die Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Oelde finden sich im Haushaltsentwurf immerhin schon auf Seite 51 – jedoch in sehr komprimierter Form und der für Oelde eigentlich zwingend einzuhaltende Klimavorbehalt wird in unseren Augen stiefmütterlich behandelt.
Auch könnte man meinen, dass von Ihrer Begeisterung beim Besuch der Klimakommune Saerbeck, liebe Frau Rodeheger, nicht mehr ganz so viel übrig zu sein scheint oder warum mussten letzten Endes wir und nicht die Verwaltung wenigstens 100.000 € für die kurzfristige Umsetzung von konkreten Maßnahmen aus dem Konzept bereitstellen?
So viel zur Prioritätensetzung.

Ein Meilenstein zumindest der guten Absichten ist sicherlich die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes. Hier hätten wir uns allerdings eine ambitionierte Variante gewünscht, welche sich zum Beispiel an der Stadt Soest orientiert, wo der Klimaschutz als Querschnittsaufgabe aktiv angegangen wird und alle relevanten Bereiche mit Zielvorgaben belegt und messbar sind.
Natürlich sehen Bündnis 90/ Die Grünen die vielen kleinen Projekte, die umgesetzt wurden oder sich in der Umsetzung befinden. Von ökologischen Komponenten in der Bauleitplanung über gestiegene Mittel zum Radwegekonzept, dem nun vorliegenden Klimaschutzkonzept und der finanziellen Unterstützung beim Kauf von Balkon-Solaranlagen, um nur einige Punkte zu nennen.
Auch der Wille der anderen Fraktionen, sich verstärkt für mehr Klimaschutz zu engagieren stimmt uns insgesamt etwas optimistischer.

Was uns immer wieder vor die Füße fällt, ist die angespannte Personalsituation der Verwaltung. Es kann jedoch nicht sein, dass sogar beschlossene Projekte zum Klimaschutz nicht umgesetzt werden könnten, weil kein Personal vorhanden ist. Der von der Bürgermeisterin gesetzte neue Stellenplan soll insgesamt eine Entlastung schaffen, aber bedingt dadurch, dass es keine transparente Prioritätensetzung gibt, welche die Dringlichkeit des Klimaschutzes berücksichtigt, sind unsere Hoffnungen auf Besserung gering.

Dass die Wohnungsbaupolitik uns sehr am Herzen liegt, haben wir auch an dieser Stelle immer wieder hervorgehoben.
Die interfraktionelle Zusammenarbeit hat hier zu neuen Maßgaben in Oelde geführt – das freut uns sehr. Die Stadt Oelde hat sich zu lange aus dem aktiven Wohnungsbau herausgehalten und diesen privaten Investoren überlassen. Bezahlbarer Wohnraum ist elementarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Der Verkauf unserer wertvollen Flächen an Investoren mit der Folge, dass die wenigen geförderten Wohnungen nach 20 Jahren aus der Sozialbindung herausfallen, fällt auch den nachfolgenden Generationen wieder vor die Füße.

Und wenn wir an die jungen Menschen von heute denken, sehen wir mit großer Sorge auf die exorbitante Schuldenentwicklung der Stadt.
Die Bürgermeisterin hat in ihrer Haushaltsrede (s. S. 15) davon gesprochen, dass es generationengerecht sei, sog. „notwendige“ Investitionen per Kredite zu finanzieren, da diese von allen, also auch den nachfolgenden Generationen, gleichermaßen bedient werden.
Aber könnte es nicht auch anders sein?? Was, wenn unsere jungen Leute einen hübschen Kreisverkehr, eine neue Straße, eine Multifunktion der Turnhalle oder riesige Logistikhallen, die fruchtbare Ackerböden versiegeln, gar nicht haben wollen?
Was ist, wenn nach 2025 die Dinge, die wir uns heute leisten, dann doch mindestens zu Steuererhöhungen führen werden?

Durch das kommunale Handeln, wie es im Haushalt ersichtlich geplant ist, engen wir den finanziellen, den räumlichen und damit den gestalterischen Spielraum der nachfolgenden Generationen massiv ein.

In diesem Sinne hat uns die eindeutige Absage der Verwaltung enttäuscht, uns für die Wiederauflage des „Beweg was“-Projektes keinerlei Personalressourcen an die Seite zu stellen. Wie möchte man junge Menschen für Politik und Demokratie begeistern, wenn man ihnen derart den Rücken kehrt? Die Einbindung junger Menschen in politische Meinungsbildungsprozesse und die Eröffnung von Beteiligungsmöglichkeiten sehen wir als wichtigen Baustein zur politischen Bildung, zur Stärkung von Demokratie und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Deshalb freuen wir uns über den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen, das Projekt im nächsten Jahr gemeinsam weiterzuentwickeln.

Woran erkennt man nachhaltige Investitionen? Klimaschutz ist nicht per se teurer und unsozial! Trauen Sie sich, Ökonomie, Ökologie und Gesellschaftspolitik zusammen zu denken. Denken Sie Oelde neu:
Komfortable und sichere Fahrradmobilität als attraktive Alternative zum automobilen Individualverkehr, in Hitzesommern kühlende Grünflächen und Bäume statt noch mehr Parkplätze im Innenstadtbereich, klimaschonender Wohnungs- und Gewerbebau, stark reduzierter Flächenverbrauch, und eine Energieproduktion, an der alle Anteile haben, sind genau die Wege, welche die Wertschöpfung in Oelde halten, den Geldbeutel unserer BürgerInnen schonen, Oelde lebenswert und gesund machen und allen zugutekommen.

Wenn dieses Szenario gewünscht ist, dann müssen die finanziellen Mittel auch in diese Richtung gelenkt werden.

Nach intensiven Diskussionen und Beratungen haben wir uns dazu entschlossen, der Verwaltung und Ihnen, Frau Rodeheger, weiterhin das Angebot konstruktiver Beratungen und Entscheidungen für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu machen.
In diesem Sinne ist unsere heutige Zustimmung zum Haushalt als Vertrauensvorschuss zu werten. 2023 werden wir in gewohnt kritischer Art und Weise die politischen Prozesse, gerne zusammen mit den anderen Fraktionen, begleiten – mit dem Ziel, dass insbesondere der dringend zu verstärkende Klimaschutz den Stellenwert bekommt, den die brisante Situation erfordert.

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Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Oelde: v.l. Ulrich Gimpel, Silvia Brede, Ludger Wiesch, Nicole Haferkemper-Selau, Heiner Sudan

Über ihre Wiederwahl als Sprecher des Oelder Ortsverbands (OV) von Bündnis 90/Die Grünen können sich Ludger Wiesch und Nicole Haferkemper-Selau freuen. Bei der Mitgliederversammlung am 12. Dezember in der Gaststätte Waldeslust wurden beide Sprecher einstimmig wiedergewählt. Auch Kassierer Heiner Sudan wurde bei der Versammlung in seinem Amt bestätigt.

Ludger Wiesch begrüßte die knapp 30 anwesenden Mitglieder zur Eröffnung der Jahreshauptversammlung und stellte gemeinsam mit seiner Co-Sprecherin Nicole Haferkemper-Selau den Jahresbericht vor. Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter den Oelder Grünen. Das dritte Krisenjahr in Folge galt es revuepassieren zu lassen. Für die Oelder Grünen setzt sich ein positiver Trend fort: Der OV konnte 2022 fünf Neumitglieder dazugewinnen. Im Frühjahr war die Arbeit des OV geprägt von der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, zu der die Grünen eine Veranstaltung mit Oliver Krischer, der mittlerweile Umweltminister in NRW ist, zum Thema „Erneuerbare Energien“ durchführten. Mona Neubaur ist zur stellvertretenden Ministerpräsidentin gewählt worden und die Grünen sind in NRW stark wie nie zuvor. Das gab selbstverständlich auch Rückenwind auf lokaler Ebene. Das Sprecherteam lobte insbesondere die innere Organisation des Ortsverbands, der sich in mehrere fachbezogenen Arbeitsgruppen strukturiert und auch Neueinsteigern den Zugang zur Oelder Politik ermöglicht. Man warf auch einen Blick auf die Kreisebene, in der es einen Führungswechsel gab. Nachdem die ehemalige Kreisvorsitzende Hedwig Tarner in den Landtag eingezogen war, hat sie den Vorsitz an Katja Behrendt abgegeben. Behrendt war bereits zum Antrittsbesuch in Stromberg, bei dem die regionale Wasserversorgung Schwerpunktthema war. Die neue Kreisvorsitzende zeigte sich begeistert von der aktiven Arbeit der Oelder Grünen, welcher der zweitgrößte Ortsverband im Kreis Warendorf ist. Das Thema Parkplatz auf dem Burgareal in Stromberg- dem sogenannten Hagengarten- war ein weiterer Schwerpunkt auf der grünen Agenda. Das tiefe Eintauchen in die Stromberger Historie gemeinsam mit dem Historiker Christian Raestrup brachte tiefe Erkenntnisse. Darüber hinaus brachten diverse Exkursionen rund um Oelde, das Thema Flächenverbrauch auf die politische Agenda. Hier wird auch im kommenden Jahr ein Schwerpunkt grüner Arbeit liegen

Barbara Köß gab einen kurzen Überblick zu den Aktivitäten der grünen Ratsfraktion. Die Arbeit der Grünen im Oelder Stadtrat läuft mit ihren acht Mitgliedern und zahlreichen sachkundigen Bürgern äußerst zufriedenstellend. Da Leo Lütke-Dörhoff sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hat, stellte sich Silvia Brede am Montagabend den OV-Mitgliedern als neues Ratsmitglied vor. Fraktionssprecherin Barbara Köß dankte im Namen der gesamten Fraktion dem Sprecherteam für ihre Arbeit: „Wir haben einen starken OV im Rücken der Fraktion“. Kassierer Heiner Sudan berichtete von einer soliden finanziellen Lage des Ortsverbands. Kassenprüfer Ulrich Gimpel brachte keine Beanstandungen von der Kassenprüfung hervor, sodass der Vorstand einstimmig entlastet wurde. Neben Ulrich Gimpel wurde Silvia Brede als neue Kassenprüferin gewählt.

Im direkten Anschluss an die Jahreshauptversammlung fand die Weihnachtsfeier im geselligen Rahmen statt. Hoffnungsvoll blicken die Oelder Grünen auf ein weniger krisengeprägtes 2023.

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Die Grünen Oelde, Jahreshauptversammlung, Mitgliederversammlung, Vorstand, Weihnachtsfeier

Fraktion und Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Oelde verabschieden sich von Ratsmitglied Leo Lütke-Dörhoff

Am vergangenen Montag, den 21. November, haben sich die Fraktion und der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Oelde von Ratsmitglied Leo Lütke-Dörhoff mit einem kleinen Präsent verabschiedet. Mit der Ratssitzung am 19. Dezember tritt Silvia Brede, die bisher als Sachkundige Bürgerin aktiv war, Leos Nachfolge im Stadtrat an.

Leo Lütke-Dörhoff war seit der Kommunalwahl 2020 Mitglied des Oelder Stadtrats und damit jüngstes Ratsmitglied in der laufenden Ratsperiode. Als junger Mandatsträger hat er sich stets als Vertreter der jungen Oelderinnen und Oelder gesehen und bezeichnete sich selbst als „progressiven Kopf“ innerhalb der Fraktion. Leo legt sein Mandat aus persönlichen und beruflichen Gründen nieder. „Ich orientiere mich neu und dabei zieht es mich aus Oelde heraus“, erklärte er gegenüber der Fraktion. Er betonte während seiner Verabschiedung mehrfach, wie viel Spaß ihm die Arbeit mit den Oelder Grünen gemacht habe und dass er gerne auf die gemeinsame Arbeit zurückblickt. Auch die Fraktionsvorsitzende Barbara Köß bestätigte die äußerst angenehme Zusammenarbeit mit Leo im Namen der gesamten Fraktion. Sie bedauerte sehr, Leo verabschieden zu müssen, da die Fraktion seine Meinungen und Ideen aus einer jugendpolitischen und progressiven Perspektive immer geschätzt habe: „Euch junge Leute in der Fraktion zu haben, ermöglicht uns, die Gestaltung der Zukunft in Oelde immer wieder kinder- und enkeltauglich abzugleichen“. Die Fraktion wünschte Leo alles Gute auf seinem weiteren persönlichen und beruflichen Weg außerhalb von Oelde und wünschte sich weiterhin den Kontakt mit ihm zu halten.

Auf die Frage, was er durch seine Zeit im Rat gelernt habe, entgegnete Leo, dass Politik einerseits unheimlich anstrengend, aber andererseits auch sehr spaßig sein kann. Zudem habe er gelernt, dass die eigentlichen politischen Veränderungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik liegen. Besonders gerne blickt Leo auf die Zusammenarbeit in der Fraktion zurück, die laut ihm sowohl von Reibungen, als auch von konstruktivem Wille und konstruktiver Arbeit geprägt sei.

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