Die Oelder CDU ist laut Glocke vom 21. März sehr erstaunt über die Schuldzuweisung aus der Verwaltung hinsichtlich fehlender Finanzmittel für diverse Sanierungsmaßnahmen. Für Bündnis 90 / Die Grünen stellt sich hier die Frage, ob sich die CDU ausreichend mit den Konsequenzen der von ihr und der SPD verabschiedeten Maßnahmen zum Haushalt 2015 auseinandergesetzt hat. Diese haben wir Grünen bereits in der Haushaltsrede angesprochen. Auch die Verwaltung hat dieses Szenario ausreichend skizziert und der Bürgermeister hatte seinen Haushaltsentwurf darauf ausgerichtet. Aufgrund der pauschalen Kürzungen der CDU/SPD Koalition im Haushalt 2015 konnte die Verwaltung – wie bei den genannten Sanierungsmaßnahmen des TMG – nur so reagieren wie jetzt passiert. Das dürfte jetzt bei vielen anderen Maßnahmen ebenfalls passieren.
Wer wie die CDU den Haushalt der Stadt rein betriebswirtschaftlich, ohne konkrete Zielvorgaben und Zukunftsstrategien steuern will erlebt auch künftig eine Bauchlandung zum Schaden der Bürger und Bürgerinnen.
Die Vorgabe an den Bürgermeister war es lediglich Eckwerte einzuhalten, nicht aber konkrete Projektvorgaben. An diese Eckwerte hat sich der Bürgermeister – offensichtlich ohne Rücksprache mit der CDU – gehalten. Aus Sicht der Grünen wäre es essentiell gewesen, dass der Rat im Vorfeld Leitbilder entwickelt, um die Auswirkungen von Kürzungen zu bewerten. Wer im öffentlichen Bereich ausschließlich die Finanzen im Blick hat und die Langzeitwirkung von Kürzungsmaßnahmen ausblendet, bewirkt das Gegenteil von dem, was erreicht werden soll: Kurzfristig Geld gespart, aber langfristig draufgezahlt. Hier wurden die Hausaufgaben nicht gemacht.
CDU hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht!
