Die Oelder Grünen haben in der Argumentation zur Ablehnung des Haushaltes eine Verkennung der Realitäten hinsichtlich der steuerlichen Einnahmeseite angemerkt. Die Steuerschätzer gehen in einer aktuellen Studie vom 23. April 2009 von Steuer Mindereinnahmen für Bund – Länder und Kommunen von rund 200 Milliarden Euro aus. Das wird sich, wie Barbara Köß in ihrer Haushaltsrede angemerkt hat, selbstverständlich auch negativ auf Oelde auswirken. Gefordert wurde ein „worst case concept“ zur Erkennung möglicher Risiken und daraus abgeleiteten Maßnahmen.
Neben einem lokalen Ernstfallkonzept steht natürlich die berechtigte Forderung an die Politik, wie Wege aus der Krise beschrieben werden können. Die Grünen haben ein aktuelles Strategiepapier verfasst, um in den nächsten vier Jahren 1 Million neue Jobs in Deutschland zu schaffen. Es geht insbesondere um nachhaltige Maßnahmen, weniger um Konjunkturprogramme à la Abwrackprämie mit Strohfeuereffekten oder Klientelgeschenke an kriselnde Branchen, die auschließlich zu höherer Verschuldung führen. Ökologie schafft Arbeitsplätze. Mittlerweile sind im Umweltbereich bereits 1,8 Millionen beschäftigt – mit stetig steigender Tendenz.
Grüne Politik setzt auf Zukunft. Mit grünen Ideen können wir in den nächsten Jahren rund 1 Million neue Jobs schaffen. Wie das im einzelnen aussieht können Sie im grünen Strategiepapier nachlesen.
Auf Zukunft setzen – Ideen für 1 Million neue Jobs
