Parallel zur Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen am vergangenen Wochenende traf sich die Ratsfraktion der Oelder Grünen zur Klausurtagung im sauerländischen Bödefeld. Traditionell ging es um die Planungen zum Haushalt 2025 und in diesem Jahr auch um Strategien zu den anstehenden Wahlen im kommenden Jahr.
Durch die verspätete Einbringung des Haushaltsplanentwurfs stand die Tagung in diesem Jahr nicht hauptsächlich im Zeichen der Haushaltsberatungen. Die politische Gemengelage inklusive der vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar sorgen aktuell für flexible Strategien. Ein Teil der Tagung wurde dem Haushalt 2025 gewidmet: Zentraler Punkt: Wie umgehen mit dem prognostizierten Haushaltsdefizit von knapp 10,5 Millionen Euro für 2024. Die finanziell starken Jahre für Oelde kehren sich gerade um und die trüben Wirtschaftsdaten der kommenden Jahre werfen ihre Schatten hinsichtlich der Ertragsseite der Stadt voraus. Ein wesentlicher Part der Klausurtagung konnte somit mit der Vorausschau für die Kommunalwahl im September genutzt werden. Das Kommunalwahlprogramm 2020 konnte als Benchmark dienen und aufzeigen, dass Grüne Ratsarbeit in der laufenden Legislatur sehr erfolgreich war: Die Einrichtung des Klimaschutzmanagements und die Gründung der Bürgerenergiegenossenschaft zum Beispiel können auf der Habenseite verbucht werden. Auch die Fraktionsarbeit in thematischen Arbeitsgruppen (AG), wie zum Beispiel der AG Mobilität als effiziente Einbindung von engagierten Grünen aus dem Ortsverband ist ein Pfund, mit welchem der Oelder Ortsverband punkten kann. Weitere Themenfelder, speziell aus den Bereichen Naturschutz, Klimavorbehalt, sozialem Wohnraum und Tourismus werden diesbezüglich in Angriff genommen und bieten viel Raum für ein Engagement für alle die sich neu einbringen möchten.
Zu den zentralen Themen für die Ratsfraktion wurden die Themen Bildung und Jugend, Innenstadtbelebung und Tourismus, Integration und sozialer Wohnungsbau sowie „Oelde 2030 – Wohin wird sich unsere Stadt entwickeln?“ als Schwerpunktthemen identifiziert. Die resultierenden Ideen werden dann auch über die aktuelle Diskussion hinaus ihren Platz in das neu zu erarbeitende Kommunalwahlprogramm finden. Doch vor der Kommunalwahl steht die vorgezogene Bundestagswahl, welche unsere volle Aufmerksamkeit erfordern wird, um unseren frisch gewählten Kandidaten Robert Habeck mit dem nötigen Rückenwind vor Ort zu versorgen. Gemäß dem Motto: Neustart ist jetzt!
Am 16. Dezember bringt die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf ein. Wir werden den Entwurf ab dann intensiv beraten und parallel dazu den vorgezogenen Bundestagswahlkampf bestreiten.
Die Vorbereitungen für den Kommunalwahlkampf werden in den nächsten Wochen im Ortsverband parallel anlaufen. Dann werden auch Gespräche über die Besetzung der Wahlkreiskandidaten geführt und wie wir die Frage zu einem Bürgermeister /einer Bürgermeisterin für Oelde beantworten. Die nächsten Wochen und Monate werden sehr spannend. Versprochen!